Frau Wanka hatte offensichtlich nicht ihren besten Tag!
Zur heutigen Mitteilung der Brandenburgischen Kulturministerin Prof. Dr. Johanna Wanka ( „LINKE schadet Sorben“) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Heinz Vietze: Mehr...
Landeslabor Brandenburg darf nicht weiter abgebaut werden
Zur beabsichtigten Schießung weiterer Labore zur Lebens- und Futtermittelkontrolle erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin Renate Adolph: Mehr...
Sorbische Stiftung: Nicht nur der Bund - auch Brandenburg steht in der Pflicht
Im Zusammenhang mit den Kürzungsplänen des Bundes und des Sperrvorschlägen der Brandenburger Landesregierung in Bezug auf die Stiftung für das sorbische Volk erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Kinderarmut muss mit durchgreifenden Veränderungen bei Hartz IV bekämpft werden
Zur aktuellen Debatte um eine Erhöhung des Kinderzuschlages für Hartz-IV-Betroffene erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Vorsicht mit Gesinnungsstrafrecht
Brandenburgs Justizministerin Beate Blechinger will gemeinsam mit Sachsen-Anhalt im Bundesrat schärfere Strafen gegen rechtsextreme Straftäter durchsetzen. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher Stefan Sarrach: Mehr...
Auseinandersetzung um Kommunalverfassung geht weiter
Zur bevorstehenden Novellierung der Kommunalverfassung erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Unfallzahlen bestätigen Notwendigkeit eines Tempolimits
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg unterstützt den Brandenburgischen Verkehrsminister bei seinem Engagement für ein Tempolimit. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin und Präsidentin der Landesverkehrswacht Anita Tack: Mehr...
Mehr als 1000 Unterschriften für einkommensunabhängige Mobilität
Presseerklärung des parteinahen Jugendverbandes der LINKEN Linksjugend ['solid] zu der Supporters-Tour für die Volksinitiativen Sozialticket und kostenfreie Schülerbeförderung Mehr...
Fünf Jahre "Hartz-Reformen" sind kein Grund zum Jubeln!
Zur Selbstzufriedenheit des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise anlässlich des fünften Geburtstages der "Hartz- Reformen" erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Konzentration Datenschutzaufsicht überfällig
Zur Kritik der EU-Kommission an der mangelnden Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Land Brandenburg, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
