Mobilität im Alter sichern
Zur Prüfung eines Seniorentickets durch den Verkehrsverbund Berlin Brandenburg ( VBB ) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
LINKE beantragt Kostenbefreiung für Altanschließer
Im Innenausschuss sind heute alle Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE zur Altanschließerproblematik abgelehnt worden. Die LINKE wird diese Anträge dennoch in die kommende Landtagssitzung einbringen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Mit Potsdamer Klage kann Havelausbau (VDE 17) qualifiziert beendet werden
Zum Beschluß der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung( auf Antrag der Linksfraktion) gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Sacrow-Paretzer-Kanals zu klagen und alle anderen Klageberechtigten zu unterstützen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
Matthias Platzeck trägt für Briesensee die Verantwortung
Zu den heutigen Vorgängen zum Abwasserzwangsanschluss in Briesensee erklärt die Landtagsabgeordnete Renate Adolph: Für die erschütternden Bilder aus Briesensee und die Eskalation sowie das unmenschliche und unverhältnismäßige Vorgehen der Behörden trägt der Ministerpräsident Matthias Platzeck die volle Verantwortung. ZweieinhalbWochen vor den... Mehr...
Ablehnung von Beweisanträgen im Untersuchungsausschuss nicht nachvollziehbar
Die Koalition hat in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Bodenreformaffäre zwei Beweisanträge der LINKEN abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke : Mehr...
Risiko der Ausschreibungsänderung bestätigt sich!
Zu der eingelegten Beschwerde eines der am Vergabeverfahren für den Landtagsneubau beteiligten Konsortien erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
Erneutes Desaster für deutsches Bildungssystem
Der neueste OECD-Bildungsbericht stellt dem deutschen Schulsystem erneut ein schlechtes Zeugnis aus: Zu wenig Akademiker, drohender Fachkräftemangel und zu geringe Investitionen. Das deutsche Bildungssystem fällt trotz einiger positiver Schritte im internationalen Vergleich weiter zurück. Damit zeigt sich, dass es nicht gelungen ist, die... Mehr...
Landesregierung auf den Spuren der LINKEN : Benachteiligung Ostdeutscher muss endlich beendet werden
Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Bundesratsinitiative zur Rentenangleichung unterstützen zu wollen erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Erster Schritt auf einem noch schwierigen Weg
Zur heutigen Inbetriebnahme einer Pilotanlage zur CO2-Abscheidung erklärt der energiepolitische Sprecher Wolfgang Thiel: Die LINKE verfolgt die Inbetriebnahme dieser weltweit ersten Anlage mit Interesse. Die Entwicklung von Technologien, die dazu beitragen, klimaschädliche Treibhausgase zu reduzieren, ist ein wichtiger ... Mehr...
CDU wirft mit ihren *kommunalpolitischen Leitlinien“ eigene Politikansätze über Bord
Zum heutigen Landesparteitag der Brandenburger CDU erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
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