DIE LINKE will Mobilität für alle in Brandenburg sichern.
Im Zusammenhang mit der Beantwortung meiner Anfrage zum Mobilitätsticket DS 4/2892 durch die Landesregierung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
Streit symptomatisch für Politikunfähigkeit der Koalition
Im Zusammenhang mit der neu entbrannten Diskussion um einen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
Enkelmann stellt Wahlkampfplanung vor
Auf einen selbstbewussten Auftritt setzt DIE LINKE bei ihrer Kampagne zur Bundestagswahl. Im Mittelpunkt stehen die Forderungen nach flächendeckendem gesetzlichen Mindestlohn, Rücknahme der Rente ab 67, Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, einem gerechten Steuersystem und der Abschaffung von Hartz IV. DIE LINKE zieht bundesweit mit 374... Mehr...
Jung muss Weg zu Frieden in der Kyritz-Ruppiner Heide frei machen
„Die Region braucht jetzt ein klares, verlässliches Ministerwort statt einer weiteren Hängepartie mit täglich neuen Spekulationen“, erklärt die Ostprignitz-Ruppiner Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann zu den aktuellen Äußerungen aus Reihen der Bundeswehr und der Wehrverwaltung zur Zukunft des Bombodrom-Geländes in der Kyritz-Ruppiner Heide... Mehr...
Ziegenhals als Gedenkstätte erhalten!
Am 18. August 2009 jährt sich zum 65. Mal der Tag, an dem Ernst Thälmann heimtückisch im Konzentrationslager Sachsenhausen ermordet wurde. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Thomas Nord: Mehr...
DIE LINKE fordert bezahlbare Mobilität für alle!
Im Zusammenhang mit der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung des Mobilitätstickets in Brandenburg, aus der für den Zeitraum September 2008 bis Mai 2009 stagnierende Verkaufszahlen hervorgehen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
Rechtsextremisten haben in Parlamenten nichts zu suchen und auch sonst nirgendwo!
Im Zusammenhang mit den Aktivitäten von Neonazis zum 22. Todestag von Hitlerstellvertreter Rudolf Heß am heutigen 17. August, erklärt der Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag für ein Tolerantes Brandenburg gegen Rechtsextremismus Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Am 27. September für den gesetzlichen Mindestlohn wählen gehen!
Zur Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), nach der Bundestagswahl die Mindestlohn-Gesetze der jetzigen Großen Koalition zu korrigieren, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Christian Görke: Mehr...
Wahlprogramm der LINKEN ist ein Stabilisierungsprogramm für Brandenburg
Trotz der positiven Nachricht, dass in Deutschland das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im II. Quartal 2009 um 0,3 Prozent gewachsen ist, kann keine Entwarnung gegeben werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Ralf Christoffers: Mehr...
LINKE fordert Kurswechsel in Verkehrspolitik
Zu Äußerungen von Infrastrukturministers Reinhold Dellmann anlässlich des *Gipfeltreffens“ mit dem Bahnvorstand zur Abstimmung der Investitionsplanung bis 2013, er werde *nun Dampf machen“ bei der Bundesregierung in Sachen Konjunkturpaket und Schienennetz, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
