Altersarmut jetzt bekämpfen
im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Diskussion um die Rente mit 67, um die Rentengarantie“ und um das Risiko von Altersarmut erklären die Spitzenkandidatin Kerstin Kaiser und die seniorenpolitische Sprecherin Irene Wolff- Molorciuc: Mehr...
Wirksame Schritte gegen Kinderarmut sind dringend geboten
DIE LINKE.Brandenburg beteiligte sich heute an der Aktion Painting Hands des Vereins „Gegen Kinderarmut e.V.“. Der Verein ruft dazu auf, so viele farbige Hände wie möglich auf Leinwand oder Stoff, Bannern oder Tüchern, festzuhalten und die Aktion zu dokumentieren! Jede, in bunten Farben gedruckte Hand steht symbolisch für ein in Armut lebendes... Mehr...
Affront gegenüber dem neuen Landtag
Zu den heutigen Pressemeldungen, wonach sich die Koalition auf die Person des künftigen brandenburgischen Beauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen“ Diktatur“ verständigt hat, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Christian Görke: Mehr...
Dagmar Enkelmann begrüßt vorläufigen Verzicht auf Seenprivatisierung
Dagmar Enkelmann fordert Bundesregierung auf, BVVG vom Privatisierungszwang zu befreien. Mehr...
Dagmar Enkelmann begrüßt vorläufigen Verzicht auf Seenprivatisierung
Dagmar Enkelmann fordert Bundesregierung auf, BVVG vom Privatisierungszwang zu befreien. Mehr...
LINKE fordert : Größeren Kreis von S-BAHN - Fahrgästen entschädigen
Zu den Äußerungen von Infrastrukturministers Reinhold Dellmann anlässlich der Gespräche mit Vertretern der S-Bahn am 10.08.09, in den Anstrengungen nicht nachzulassen, um verlorenes Vertrauen von Fahrgästen wieder zurückzugewinnen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
Abzocke bei den Ärmsten muss zurückgenommen werden
Bundesarbeitsminister Scholz hat vor wenigen Tagen die ALG II - Verordnung geändert. Diese Verordnung regelt, in welcher Form und in welchem Umfang in den Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften eine Anrechnung von Einkommen oder Vermögen erfolgt. Die jetzt vorgenommene Änderung hat zur Folge, dass vom Einkommen der Kinder (z.B. aus Unterhaltsleistungen)... Mehr...
Volksinitiative geht trotz Ferien weiter - Enderlein und Hoffmann schätzen, dass bisher 30.000 Unterschriften zustande gekommen sind
Zum Stand der Volksinitiative „Musische Bildung für alle“ erklärt der kulturpolitische Sprecher und das Vorstandsmitglied des Landesverbandes der Musikschulen (LVdM) als Mitinitiator dieser Volksinitiative , Dr. Gerd-Rüdiger Hoffmann: Mehr...
Keine Kaufvorschrift für ALG-II-Bezieher bei Brennstoffen
Langzeitarbeitslosen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, darf im Grundsatz nicht vorgeschrieben werden, wann sie nötige Käufe von Brennstoffen zum Heizen ihrer Wohnung oder ihres Hauses tätigen. Das stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kürzliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) klar. Mehr...
Kurzarbeitergeld wirklich steuerfrei gestalten
Durch die Kurzarbeiterregelung droht immer mehr Betroffenen eine Steuernachzahlung. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher, Christian Görke: Mehr...
