Konversion muss Schwerpunkt in Brandenburg bleiben
Nicht zuletzt nach der Entscheidung des Bundesverteidigungsministers zum Verzicht auf eine militärische Nutzung der Kyritz * Ruppiner Heide wird deutlich, dass die Konversion in Brandenburg auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen muss. Neben der Frage, wie es mit den ehemals militärisch genutzten Liegenschaften, die sich bereits in Landesbesitz... Mehr...
Gesetzentwürfe nicht als Scheingefecht abtun!
Zu den heute von der SPD-Fraktion beschlossenen Gesetzentwürfen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Mehr...
DIE LINKE im Landtag: Konsequent sozial – für Brandenburg!
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg hat heute die Bilanz ihrer parlamentarischen Arbeit in der Legislaturperiode 2004 bis 2009 vorgelegt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Pauschalisierung der Heizkosten von Hartz-IV-Betroffenen nicht zulässig
In einer aktuellen Entscheidung urteilte das Bundessozialgericht, dass die Jobcenter die vollständigen Heizkosten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern übernehmen müssen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Christian Görke: Mehr...
Pauschalisierung der Heizkosten von Hartz-IV-Betroffenen nicht zulässig
In einer aktuellen Entscheidung urteilte das Bundessozialgericht, dass die Jobcenter die vollständigen Heizkosten von Arbeitslosengeld-II-Empfängern übernehmen müssen. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Christian Görke: Mehr...
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