Mit breiter gesellschaftlicher Akzeptanz zum Erfolg
Anlässlich der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zum neuen Förderprogramm „Arbeit für Brandenburg“ erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Widerstand auch auf der Straße nötig!
Zum heute gestarteten „Zug der Tagelöhner“, der vom Förderverein „Soziale Bewegung Land Brandenburg“ bis 28.07.10 durch Brandenburger Städte bis nach Berlin organisiert wird, erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften Dr. Andreas Bernig: Mehr...
LINKE ruft CDU zu mehr Sachlichkeit auf!
Zur Zusammenlegung der Finanzämter von Finsterwalde und Calau erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Rücktritt statt politischer Bilanz
Zum Rücktritt des FDP- Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Götz erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Landesweite Aufhebung der Residenzpflicht überfällig
Zu der vom Kabinett beschlossenen Verordnung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthalts-gestattung (Residenzpflicht), erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg, Bettina Fortunato: Mehr...
Akzeptanz vor Ort und Transparenz – das Gebot der Stunde !
Zur Diskussion über den vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur CO2-Speicherung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Moorschutz kontra Dürre
Zur anhaltenden Hitze und den damit verbundenen Schäden in der Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher Michael-Egidius Luthardt: Mehr...
Menschen mit Behinderungen sollen zur Kasse gebeten werden
Zur Neuregelung der Rundfunkgebührenabgabe zum Nachteil für Menschen mit Behinderungen, erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen Jürgen Maresch Mehr...
Kürzungspläne der Bundesregierung torpedieren Klimaschutzziele
Zu den Plänen der Bundesregierung, das CO2-Gebäudesanierungsprogramm im kommenden Jahr zu kappen, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Pläne der Bundesregierung sind unsozial
Zu den Plänen der Bundesregierung im Bereich der Krankenversicherung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin, Birgit Wöllert: Mehr...
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