ILA: Risiken minimiert
Im Zusammenhang mit der Kabinettsentscheidung zur Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser:
Das Kabinett hat sich nach sehr gründlicher Abwägung von Risiken und Chancen für das ILA – Konzept ausgesprochen.
Damit entspricht die Kabinettsentscheidung dem Inhalt des Koalitionsvertrages, wonach ein tragfähiges Finanzierungskonzept Grundlage für den neuen ILA-Standort ist.
Für die Linksfraktion ist wichtig, dass die finanziellen Risiken bei der schwierigen Haushaltslage in Brandenburg deutlich begrenzt und zur Hälfte von Berlin und Brandenburg getragen werden.
Die Linksfraktion erwartet jetzt vom Bundesverband der Luft – und Raumfahrtindustrie ( BdLI) ein klares Bekenntnis, sich über das Jahr 2020 hinaus am Standort Selchow zu engagieren.
Standortfindung und Suche nach einem Finanzierungskonzept schwelen seit 2006. Durch Gerichtsbeschluss wurde damals das Planfeststellungsverfahren genehmigt. Damit war klar, dass im Jahr 2012 das bisherige Messegelände nicht mehr zur Verfügung steht. Dieser Konflikt wurde von dem damaligen CDU-geführten Wirtschaftsministerium bis Ende vergangenen Jahres ignoriert.
Das ist eins von mehreren Problemen, welches die neue rot-rote Landesregierung zu klären hat.
Wenn der BdLI am 10. Mai entscheidet, dass die ILA hier verbleibt, bedeutet dies - neben Image und wirtschaftlichem Gewinn für die Region – Unterstützung für viele Arbeitsplätze in der Region.
