Personalvorschlag nimmt Form an, Stefan Ludwig für Platz 2 vorgeschlagen
Der Landesvorstand der Brandenburger LINKEN hat sich mit dem weiteren Verfahren für die Aufstellung eines Personalvorschlags für die Landesliste der Partei zur Landtagswahl 2009 beschäftigt. Dabei verständigte er sich darauf, die durch den Landesvorstand zu benennenden drei Vorschläge in der regulären Landesvorstandssitzung am 6.12.2008 zu... Mehr...
Verbraucher haben Anspruch auf angemessene Gaspreise
Verbraucherinnen und Verbraucher, die Widersprüche gegen Gaspreiserhöhungen eingelegt haben, können sich nach dem jüngsten BGH-Urteil bestärkt fühlen. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Renate Adolph: Mehr...
Weitere Verletzung der Chancengleichheit
Minister Rupprecht hat angekündigt, die Gymnasien bis 2013 mit Computertechnik auszurüsten. Dafür stehen ca. sechs Millionen Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...
Bundestag lehnt Antrag der LINKEn zur Beräumung des Bombodroms ab!
DIE LINKE bleibt konsequent bei der Forderung an die Bundesregierung, auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu verzichten. Die Bundeswehr muss das Gelände beräumen und der Region zur friedlichen Nutzung zurückgeben. Dies hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE in einem Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz 2009 erneut deutlich... Mehr...
Beruhigungspille angesichts bevorstehender Wahlen
Nach einem jahrelangen rasanten Abbau schulischer Infrastruktur hat Bildungsminister Rupprecht jetzt angekündigt, dass die Zeit des massenhaften Schulsterbens vorbei sei. Das Schulnetz sei weitgehend stabil und es sollen keine weiteren Gymnasien geschlossen werden. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...
Spendenaufruf für Verfassungsklage gegen Anschluss- und Benutzungszwang
Die Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg Renate Adolph ruft zur Unterstützung der Verfassungsklage gegen den Anschluss- und Benutzungszwang auf: Mehr...
Armutsbekämpfung verlangt eine andere Politik
Die Landesregierung hat nach wochenlanger regierungsinterner Debatte erstmals den Bericht „Lebenslagen in Brandenburg“ vorgestellt. Der Bericht war schon vor 2 Jahren angekündigt und immer wieder verschoben worden. Zu den Ergebnissen erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Bundesregierung will Arbeitslosenstatistik erneut schönen
Zu Pressemeldungen, wonach die Bundesregierung die Zahl der Erwerbslosen durch eine Gesetzesänderung herunter rechnen lassen möchte, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Handlungsbedarf offensichtlich!
Zu Umsetzungsschwierigkeiten der novellierten Kommunalverfassung erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr.Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Agententhriller gehört in die Bundespressekonferenz
Zu den Sprengstoffanschlägen im Kosovo erklärt Wolfgang Nešković, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums: Mehr...
