Landesstrategie zur Nachhaltigen Entwicklung erarbeiten
Am morgigen Montag und Dienstag ( 29./30. Juni 2009) findet in Potsdam die Nachhaltigkeitskonferenz des „Beirates für Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschutz Brandenburg“ statt. Auch der Landtag wird sich auf seiner letzten Sitzung kommende Woche auf Antrag der Linksfraktion mit diesem Thema befassen Dazu erklärt die Sprecherin für... Mehr...
Gleichstellungspolitischer Offenbarungseid – Höchste Zeit für Neustart
Zu dem jetzt von der Landesregierung geplanten Landesprogramm für Gleichstellung, erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
LINKE steht hinter Forderungen der Kita-Initiativen
In den letzten Wochen haben sich die Abgeordneten der Linksfraktion an zahlreichen außerparlamentarische Aktionen beteiligt, um auf die unbefriedigende Situation in unseren Kitas aufmerksam zu machen. Am morgigen Aktionstag der Kita-Initiative Brandenburg mit dem Sternmarsch und der Abschlusskundgebung in Potsdam nehmen auch die... Mehr...
Auch mit CCS hat fossile Energiewirtschaft keine Zukunft!
Zum Scheitern des so genannten CCS-Gesetzes im Bundestag erklärt der energiepolitische Sprecher Wolfgang Thiel: Mehr...
LINKE für ein Europa ohne Agro-Gentechnik
„Die EU-Umweltministerinnen und -minister müssen sich heute klar auf die Seite der Menschen in den Mitgliedsstaaten und nicht auf die Seite der internationalen Agrarmultis stellen. Die Agro-Gentechnik ist aus guten Gründen mehrheitlich nicht gewollt, daher muss jede Möglichkeit genutzt werden, ihre Ausbreitung zu verhindern", fordert die... Mehr...
Ehrenpension für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren einführen
Um den Dienst von aktiven Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Land Brandenburg anzuerkennen, aber auch um bestehenden personellen Sorgen entgegen zu wirken , setzt sich DIE LINKE für die Einführung einer Ehrenpension für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren ein. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Eigenlob statt kritischer Analyse des Verkehrssicherheitsprogramms
Zur Evaluierung des „integrierten Verkehrssicherheitsprogramms Land Brandenburg 2004“ durch die Landesregierung erklärt die verkehrspolitische Sprecherin und Präsidentin der Landesverkehrswacht Brandenburg e.V. Anita Tack: Mehr...
Landesregierung missachtet Parlament
Mit völligem Unverständnis nimmt die Linksfraktion zur Kenntnis, dass die Landesregierung den Auftrag des Landtages zur Vorlage eines Konzeptes zu den Auswirkungen des Rückzuges des Bundes im Katastrophenschutz nicht erfüllt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans – Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Neuer Gesetzentwurf mit alten Mängeln
Der Hauptausschuss hat heute dem „Gesetzentwurf zu dem Beauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der „kommunistischen“ Diktatur“ zugestimmt - gegen die Stimmen der LINKEN. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Brandenburger LINKE gratuliert der Bürgermeisterin Barbara Klembt (DIE LINKE) zu ihrer Wahl als Vizepräsidentin des Städte– und Gemeindebundes Brandenburg.
Der Landesvorsitzender Thomas Nord erklärt dazu: Mehr...
