LINKE fordert höheres Niveau für Kriminalistenaus -und Fortbildung
DIE LINKE fordert angesichts der stark gesunkenen Aufklärungsquote eine verbesserte Aus- und Fortbildung im Bereich der Kriminalistik. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Verbot war längst überfällig
Zum Verbot der neonazistischen HDJ e.V. (Heimattreue Deutsche Jugend), erklärt der Sprecher für ein Tolerantes Brandenburg und gegen Rechtsextremismus, Dr. Andreas Bernig: Die HDJ war bereits lange als neonazistisch ausgerichteter Jugendverband eingestuft. Mit ihren konspirativen rechtsextremen Aktionen geriet sie immer wieder in die... Mehr...
Neue Chance für bessere Leistungen
Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Bahnchef Mehdorn erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Mehr...
Bodenreformaffäre und kein Ende
Bei der notwendigen Berichtigung der Grundbücher als Konsequenz aus der Bodenreformaffäre gibt es in Brandenburg offenbar große Probleme. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher Matthias Loehr: Mehr...
Unzureichenden Regelungen : Nachbesserungen notwendig
Zu dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz gegen unerwünschte Telefonwerbung erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin Renate Adolph: Mehr...
Verabschiedung vom Verfassungsauftrag
Zum Ansinnen von SPD und CDU, dass Kommunen zusätzliche Pädogogen einstellen könnten, wenn sie es sich leisten können, erklärt die Vorsitzende des kommunalpolitischen Forums Land Brandenburg, Margitta Mächtig(MdL): Mehr...
Rechtsextreme Bedrohung bleibt hoch
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzberichtes 2008, erklärt der Sprecher für ein Tolerantes Brandenburg Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Schulbusse müssen sicherer werden!
Zum Schulbustest 2009 des ADAC, erklärt die Präsidentin der Landesverkehrswacht Brandenburg und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion Anita Tack: Mehr...
Landesregierung politisch in der Pflicht
Zu den Ergebnissen der VBB - Qualitätsanalyse 2008, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Fahrgäste in Berlin und Brandenburg werden auf vielen Bahnhöfen der Region nur mangelhaft oder gar nicht informiert. Dieses Ergebnis der Qualitätsanalyse überrascht nicht. Denn den Fahrgästen, insbesondere auf den kleineren Bahnhöfen... Mehr...
LINKE fordert deutliche Konsequenzen
Zu den Schlussfolgerungen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur Bodenreformaffäre, erklären die Mitglieder der LINKEN im Untersuchungsausschuss Margitta Mächtig und Christian Görke: Mehr...
