Beteiligungsrecht des Bundesrates muss gesichert werden
Tack: Geplante Reduzierung der Solarstromförderung ist Schritt in falsche Richtung Mehr...
Fachkräfte ausbilden und im Land halten
Zur aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Brandenburg und dem vorliegenden Monatsbericht der Arbeitsagentur, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Bernig: Mehr...
Politik muss handeln – gegen Armut und soziale Ausgrenzung
Heute findet in Berlin die deutsche Auftaktveranstaltung zum "Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010" statt. In diesem Zusammenhang erklärt die europapolitische Sprecherin der Fraktion Gerlinde Stobrawa: Mehr...
Brandenburg braucht Strategie zur nachhaltigen Unterstützung von Mittelstand und Handwerk
Zum Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen Brandenburg: „Europäische Unternehmerregion 2011 – Innovation und Kreativität im Mittelstand nachhaltig unterstützen!“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Auch Bus und Tram elektromobil gefördert
Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE): Kommunen brauchen Unterstützung für modernen Nahverkehr Mehr...
Längere Variante steht für mehr Naturschutz
Im Zusammenhang mit den Schleusenausbau in Kleinmachnow und die darüber geführte Beratung im Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft,erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Vattenfall muss seine Hausaufgaben erledigen
Zur Forderung von Vattenfall nach einer Konfliktmoderation bei der Suche nach CO2-Endlagerstätten,erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
Deutsch-französische Gauklerspiele für die EU
Heute beraten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU nicht nur zur aktuellen Finanzkrise in der Euro-Zone, sondern auch über die künftige Wirtschaftsstrategie der Gemeinschaft. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Herausforderungen kritisiert Helmut Scholz (MdEP), Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, die deutsch-französische "Agenda... Mehr...
Rot-Rot steht für Stärkung der Nachhaltigkeit!
Zum Beschluss des Landtages, einen über die laufende Legislaturperiode hinaus arbeitenden Nachhaltigkeitsbeirat einzusetzen, erklärt die umweltpolitische Sprecherin Carolin Steinmetzer-Mann: Mehr...
Das Parlament kreißte und gebar: Kein SWIFT-Abkommen
"Der Protest der Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Hier ist aus richtiger Opposition eine parlamentarische Mehrheit gegen falsche Regierungspolitik geworden." Mehr...
