Aktive Arbeitsmarktpolitik notwendiger denn je
Zur aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und dem heute veröffentlichten Monatsbericht der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Finanzminister Dr. Helmuth Markov fordert EU-Verbote für den Derivatehandel
Brief an den designierten EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier/ Reaktion auf Weltwirtschaftsgipfel in Davos: Mehr...
Lage in Gaza weiter dramatisch
Europaabgeordnete reisen erstmals seit 2007 in den Gazastreifen "Ein Jahr nach dem Gaza-Krieg gibt es kaum Zeichen einer Verbesserung der katastrophalen humanitären, sozialen und wirtschaftlichen Lage." Mehr...
LINKE für Neustart in Beziehungen mit Berlin
Im Zusammenhang mit der heutigen Plenardebatte zum "Fortschrittsbericht über die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Brandenburg und Berlin sowie die weitere Zusammenlegung von Behörden und Sonderbehörden" erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
LINKE unterstützt Sozialplanverhandlungen bei ebay
Zu den bevorstehenden Verhandlungen zum Sozialplan für die über 400 Beschäftigten von ebay Dreilinden in Kleinmachnow, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Hartz IV ist im Grundansatz falsch
Zur aktuellen Diskussion um die Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Bernig: Mehr...
Respekt für Dietmar Bartschs Entscheidung nach einem unerhörten Vorgang
Zur heutigen Erklärung von Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, erklärt Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg: Dietmar Bartsch hat für seine heutige Erklärung meinen Respekt. Ich bedaure allerdings, dass die LINKE damit bereits auf ihrem zweiten Bundesparteitag einen außerordentlich... Mehr...
UNICEF-Kinderbericht ist eine schallende Ohrfeige für die Regierungspolitik
"Der UNICEF-Bericht ist der wissenschaftliche Beleg dafür, dass auch die jüngsten familienpolitischen Maßnahmen am wichtigsten Ziel in diesem Bereich völlig vorbeigehen: Der Bekämpfung der Kinderarmut", erklärt Diana Golze zur Vorstellung des UNICEF-Berichts zur Lage der Kinder in Industrieländern 2010. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin... Mehr...
Serbska reč jo žywa - Die sorbische (wendische) Sprache lebt!
Heute wird an der BTU Cottbus die Ausstellung "Die sorbische/wendische Sprache lebt“ eröffnet. In diesem Zusammenhang erklärt der minderheitenpolitische Sprecher Jürgen Maresch: Mehr...
Forderungen von Seehofer und Mappus nach Korrektur des Länderfinanzausgleichs zurückgewiesen
Die gestern vom bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) und dem designierten Ministerpräsidenten von Baden-Würtemberg Stefan Mappus (CDU) erhobene Forderung nach einer Korrektur des Länderfinanzausgleiches zugunsten der so genannten „Südländer“ hat Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov scharf zurück gewiesen. Mehr...
