*Schuldenbremse“ ist keine Antwort
In Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen erklärt die Brandenburger Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Abgeordnete vor Geheimdiensten schützen - Vetorecht für das Parlament
Zum Urteil des OVG Münster vom vergangenen Freitag im Verfahren des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. Bodo Ramelow gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Wolfgang Nešković, Mitglied im parlamentarischen Kontrollgremium und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag: Mehr...
Regierung ignoriert dramatische Armut und Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen
„Jugendliche sind die Verlierer der Politik dieser Bundesregierung“, erklärt Diana Golze zu einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes, wonach mehr als 900.000 Jugendliche zwischen 15 und 24 Jahren von Hartz IV leben müssen. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...
Linksfraktion unterstützt Gehaltsforderungen für den öffentlichen Dienst
Zu den heutigen Warnstreiks im Öffentlichen Dienst in Brandenburg erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Nach dem Volksbegehren nicht die Hände in den Schoß legen
Von Thomas Nord, Landesvorsitzender der LINKEN Brandenburg Mehr...
Neuer Aufbruch nötig : Frauenpolitische Fragen können nicht nur familienpolitisch beantwortet werden !
Im Ergebnis der heutigen Anhörung des Frauenpolitischen Rates zum Beschluss der Mitgliederversammlung am 11. Oktober 2008: *Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm für Brandenburg“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Abwasserzweckverband Fürstenwalde will Zwangsversteigerung
Zur kürzlich beschlossenen Zwangsvollstreckung gegen die Abwasseraktivistin Barbara Plenzke, erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutz Renate Adolph: Mehr...
Alleingänge der Fachebene * Politische Führung kann sich an nichts erinnern
Anlässlich der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Bodenreformaffäre erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Untersuchungsausschuss, Christian Görke: Mehr...
Thälmann - Denkmal geschliffen
Zum Abriss des Ernst-Thälmann-Denkmals und zum Vorfall auf der Wikipedia-Internetseite von Herzberg (E.) erklärt DIE LINKE, Gebietsorganisation Herzberg: Mehr...
100 Tage Aigner – 100 Tage Unentschlossenheit
„Nach 100 Tagen ohne eine echte Agrarpolitik wissen wir nicht, wofür Frau Aigner steht", erklärt Kirsten Tackmann anlässlich der 100tägigen Amtszeit von Bundesministerin Ilse Aigner am 7. Februar. Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...
