Brandenburg und WWF vereinbaren Zusammenarbeit beim Wolfsschutz
Potsdam – Brandenburgs Umweltministerium und der World Wide Fund for Nature (WWF) wollen künftig im Wolfsschutz und Wolfsmanagement noch enger zusammen arbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Umweltministerin Anita Tack (Linke) und Volker Homes (WWF) heute in Potsdam. Mehr...
Rot-rote Ausschussmehrheit stimmt für bürgernahe Gerichtsreform
Der Rechtsausschuss des Landtages hat heute den Gesetzentwurf zur Neugliederung der Gerichtsstrukturen mit den Stimmen der Koalition beschlossen und dem Plenum zur Annahme empfohlen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Ludwig: Mehr...
Landesrechnungshofbericht: Grundsatzkritik der LINKEN an ÖPP-Projekten bestätigt
Zum Jahresbericht des Landesrechnungshofes und seiner Kritik am Neubau des Finanzministeriums im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Rot-Rot stärkt kommunale Finanzkraft!
Von den geschätzten Mehreinnahmen des Landes Brandenburg aus der November-Steuerschätzung profitieren auch die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher Stefan Ludwig: Mehr...
Landesvorstand der LINKEN solidarisiert sich mit Protesten gegen den Castor-Transport
Der Landesvorstand der Partei DIE.LINKE Brandenburg erklärt: Am nächsten Wochenende rollt der 15 Castortransport aus dem fran-zösischen La Hague ins wendländische Gorleben. Wie in all den Jahren zuvor rufen wir unsere Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten aber auch die Bevölkerung unseres Bundeslandes dazu auf, sich an den Protesten zu... Mehr...
Aktionistische Schaufensterpolitik
„Die Ergebnisse des Krisengipfels offenbaren politische Hilflosigkeit. Die Regierung will die Bevölkerung mit einer aktionistischen Schaufensterpolitik beruhigen. Die bestehenden Gesetze hätten ausgereicht, wenn bei den Ermittlungsbehörden ein entsprechendes Bewusstsein für die Gefahren des Rechtsterrorismus vorhanden gewesen wären“, erklärt... Mehr...
LINKE teilt ARD- Auffassung zur Rundfunkgebührenbefreiung von Kleingärten!
Zur innerhalb der ARD abgestimmten Positionierung des MDR, dass Großlauben in Kleingartenanlagen nicht anders behandelt werden sollen als kleinere, erklärt die medienpolitische Sprecherin Kerstin Meier: Mehr...
Patienten-Hotline zum Thema Krebs am 19. November geschaltet
Potsdam - Am Samstag ist in Brandenburg wieder eine Patienten-Hotline zum Thema Krebs geschaltet. Ratsuchende können sich unter der Telefonnummer 0331 - 74 03 95-0 in der Zeit von 11 bis 18 Uhr von Onkologieexpertinnen und -experten aus dem Land Brandenburg beraten lassen. Mehr...
Kinder und Familien nachhaltig fördern
Anlässlich der Verleihung des Preises „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“ erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Gemeinsames Landesgremium zur gesundheitlichen Versorgung geplant
Die Sicherstellung der flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung im Land Brandenburg bleibt Schwerpunkt der Gesundheitspolitik der Landesregierung. „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen sicher sein, dass sie eine gute Infrastruktur aus ambulanten Arztpraxen und Krankenhäusern vorfinden, wenn Hilfe erforderlich ist. Mehr...
