Landesweite Aufhebung der Residenzpflicht überfällig
Zu der vom Kabinett beschlossenen Verordnung über das vorübergehende Verlassen des Bereichs der Aufenthalts-gestattung (Residenzpflicht), erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg, Bettina Fortunato: mehr
Akzeptanz vor Ort und Transparenz – das Gebot der Stunde !
Zur Diskussion über den vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur CO2-Speicherung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: mehr
Moorschutz kontra Dürre
Zur anhaltenden Hitze und den damit verbundenen Schäden in der Landwirtschaft erklärt der agrarpolitische Sprecher Michael-Egidius Luthardt: mehr
Menschen mit Behinderungen sollen zur Kasse gebeten werden
Zur Neuregelung der Rundfunkgebührenabgabe zum Nachteil für Menschen mit Behinderungen, erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen Jürgen Maresch mehr
Kürzungspläne der Bundesregierung torpedieren Klimaschutzziele
Zu den Plänen der Bundesregierung, das CO2-Gebäudesanierungsprogramm im kommenden Jahr zu kappen, erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: mehr
Pläne der Bundesregierung sind unsozial
Zu den Plänen der Bundesregierung im Bereich der Krankenversicherung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin, Birgit Wöllert: mehr
Erster Schritt für ein besseres Hochschulland getan
Zum Kabinettsbeschluss zur Hochschulgesetznovelle erklärt der hochschulpolitische Sprecher Peer Jürgens mehr
Aufgabenkritsche Analyse der Steuerverwaltung nötig!
Zu der Behauptung des Landesvorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft Brandenburg, dass die rot-rote Landesregierung nicht alle Möglichkeiten der einzigen Einnahme Verwaltung ausschöpfe,erklärt der haushalts- und... mehr
Dem Verbot lediglich zuvor gekommen!
Die rechtsextreme „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) hat sich mit Datum vom 03.07.2010 selbst aufgelöst. Dazu erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg,Bettina Fortunato: mehr
Militär raus aus den Hochschulen
Linksjugend ['solid] Brandenburg verurteilt militärische Beteiligung an universitärer Forschung und Lehre sowie deren Finanzierung durch öffentliche Mittel