Ein Europa gegen die Menschen kann und darf es nicht geben
Zu dem auf Einladung des Europäischen Parlaments in Slubice stattgefundenen Deutsch-Polnischen Bürgerforum „Europäische Solidarität in Zeiten der Krise: Die Zukunft der EU-Politik“ erklärt der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz: Mehr...
„Ein Jahr Flugroutenproteste - Kampf gegen Fluglärm geht weiter“
Im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig und den seit über einem Jahr anhaltenden Protesten gegen die Flugrouten hat DIE LINKE im Landtag Brandenburg Bilanz gezogen: „Ein Jahr Flugroutenproteste - Kampf gegen Fluglärm geht weiter“ Die ausführliche Presseerklärung der verkehrspolitischen Sprecherin, Kornelia Wehlan,... Mehr...
Keine Steuersenkungen zulasten der Einnahmen von Land und Kommunen
Zur Einigung der schwarz-gelben Bundesregierung auf Steuersenkungen ab 2013 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Lohnkürzungen sind das falsche Startsignal!
Zu geplanten Lohneinbußen bei Reinigungskräften und Wartungsingenieuren der Lufthansa beim Umzug von Tegel zum Flughafen Berlin – Brandenburg erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Grober Unfug
Zu den Berliner Überlegungen einer dritten Start- und Landebahn am neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN, Kornelia Wehlan: Mehr...
Frauenquote weggequatscht!
Zur gestrigen Beratung von Bundesfamilienministerin Schröder mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die Erhöhung der Anzahl von Frauen in Spitzenpositionen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Helga Böhnisch: Mehr...
Bundesregierung lässt Gesetzeslücke zu: Höhere Strompreise für Verbraucher
Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen aufgrund des Regelungsdefizits für Netzbetreiber erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher Marco Büchel: Mehr...
Bundesregierung ohne Position zu Gentech-Tieren
Die Bundesregierung wird ihrer Verantwortung im Bereich der Gentechnik nicht gerecht. Sie verweist auf nachgeordnete Behörden, ohne sich selbst zu positionieren. Mehr...
Gericht bestätigt Planfeststellungsbeschluss von 2009
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über das Nachtflugverbot erklärt die verkehrspolitische Sprecherin, Kornelia Wehlan: Mehr...
Brandanschläge sind keine Politik, sondern gemeingefährlich!
Potsdam, 13. Oktober 2011: Zu den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in Berlin und Brandenburg erklären der Vorsitzende der LINKEN Berlin und der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Brandenburg, Klaus Lederer und Stefan Ludwig: Mehr...
