Schnelle Aufklärung über Einsatz eines „Trojaners“ notwendig
Zum Einsatz eines „Trojaner“-Computerprogramms im Rahmen von Ermittlungen durch die brandenburgischen Behörden,erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Ablehnung der polnischen Atompläne deutlich machen!
Zum Entwurf des polnischen Atomenergieprogramms erklärt der energiepolitische Sprecher Thomas Domres: Mehr...
CDU spielt mit einem sensiblen Thema
Zu der Ablehnung des Antrages der CDU im Innenausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Mehr...
Endlich Frieden in der Kyritz-Ruppiner Heide
„Ich freue mich, dass die Kyritz-Ruppiner Heide heute endlich in eine friedliche und zivile Zukunft entlassen wird. Ich habe Verständnis für die vom Abzug der Bundeswehr persönlich Betroffenen. Aber für die Demokratie und die Region ist heute ein guter Tag,“ kommentiert Dr. Kirsten Tackmann den endgültigen Abzug der Bundeswehr aus der Heide, die... Mehr...
Falsche Grundbucheintragungen zum Bodenreform sind vom Land berichtigt worden
Zu der für heute angekündigten Mahnwache der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum e. V. vor dem Landtag erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher Christian Görke: Mehr...
Aktueller Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t start“ in Vorbereitung
Potsdam – Auch in diesem Schuljahr wird in Brandenburg wieder der Nichtraucherwettbewerb „Be smart – Don’t Start“ durchgeführt. Dazu sollen am 18. Oktober auf einem Fachtag in Potsdam die bisherigen Wettbewerbserfahrungen ausgetauscht und in die Vorbereitung zur neuen Wettbewerbsrunde an den Schulen eingebracht werden. Die Veranstaltung richtet... Mehr...
Mit uns wird es nicht weniger Geld für die Jugend in Brandenburg geben!
Zur Forderung des Brandenburgers Landesjugendrings mehr Geld in die Jugendarbeit zu investieren, erklärt der jugendpolitische Sprecher Torsten Krause: Mehr...
Europas Zukunft liegt in einer intelligenten Handelspolitik
Als “Denken in alten Mustern” hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz den heute abgestimmten Bericht zu einer neuen Handelspolitik für Europa im Rahmen der Strategie Europa 2020 kritisiert. Mehr...
Platzeck und Christoffers: Gesamtstaatliche Verantwortung für Versorgungssicherheit und Klimaschutz
Nach der heutigen Abstimmung zum CCS-Gesetz im Bundesrat drängt das Land Brandenburg weiter darauf, die gesamtstaatliche Verantwortung für Versorgungssicherheit und Klimaschutz gesetzlich festzuschreiben. Ministerpräsident Matthias Platzeck und Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers bekräftigten vor der Presse in Berlin ihre... Mehr...
CDU muss sich entscheiden!
Zu Pressemeldungen, wonach die CDU – Fraktion einen zweigleisigen Weg zur inklusiven Schule gehen will, erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: Mehr...
