Zur bevorstehenden Sitzung der Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Fünf Brandenburger Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. sind beim Wettbewerb „Zivilcourage vereint“ 2011 dabei. Unter dem Motto „Zivilcourage vereint“ beteiligt sich Dr. Dagmar Enkelmann nun schon im siebenten Jahr am antifaschistischen Jugendwettbewerb „Zivilcourage vereint“. Der Wettbewerb soll junge Menschen zur Entwicklung und... Mehr...
Zur Verleihung der Silbermedaille im EU-Wettbewerb „Entente Florale“ an Wiesenburg erklärt der Sprecher für den Ländlichen Raum Dr. Michael Luthardt: Mehr...
Zur heutigen Übergabe der Unterschriften und zum morgen beginnenden Gerichtsverfahren für ein strenges Nachtflugverbot am Flughafen Schönefeld von 22 bis 6 Uhr, erklären die Kreisvorsitzenden der LINKEN in Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark, Kornelia Wehlan und Dr. Wolfgang Erlebach: Mehr...
Am Freitag ging die diesjährige Tagungsrunde der Genfer Abrüstungskonferenz zu Ende – abermals ohne greifbare Ergebnisse. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, sieht den fehlenden politischen Willen der Teilnehmer als Ursache des Stillstands in Genf: Mehr...
Zu den Ergebnissen der Klausur der Fraktion DIE LINKE erklärt die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser: Mehr...
Zur Forderung des regionalen Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Vereinigung der Unternehmensverbände eine gemeinsame Arbeitsagnetur für Berlin und Brandenburg zu erhalten, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
In die von Matthias Platzeck gestern mit der Vorlage des Diskussionspapiers „Brandenburg 2030 – Gemeinsam Perspektiven entwickeln“ eröffnete Debatte möchte sich die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große mit Gedanken zum künftigen Bildungssystem, speziell zu den Gesamtschulen, kritisch einbringen. Mehr...
Berlins Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher und Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack haben heute der Öffentlichkeit vorgestellt, wie sich die Gesundheitspolitik in den beiden Bundesländern auf den Zuwachs des Anteils älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung einstellt. Mehr...
Heute starten Mitglieder der Fraktion DIE LINKE, unter ihnen die Fraktionsvorsitzende Kerstin Kaiser, einen dreitägigen Arbeitsbesuch bei europäischen Institutionen in Brüssel. Schwerpunkt ist die Zukunft der EU-Strukturfondsförderung in den Jahren 2014 – 2020 (siehe Anlage). Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin Gerlinde Stobrawa: Mehr...