Brandenburg präsentiert gemeinsam mit neun weiteren Ländern den Entwurf eines Landesstrafvollzugsgesetzes
Schöneburg: „Eine gelungene Resozialisierung gewährleistet auch den umfassenden Schutz der Bürgerinnen und Bürger des Landes Brandenburg und der gesamten Gesellschaft." Brandenburgs Justizminister setzt künftig auf einen konsequent am Resozialisierungsgedanken ausgerichteten Behandlungsvollzug. Mehr...
Beteiligungsrechte von Bürgerinnen und Bürgern stärken - Nachtflugverbot gesetzlich regeln
Nach einem Jahr intensiver Diskussion über die Flugrouten und Betriebszeiten am Flughafen Schönefeld hat auch DIE LINKE Landtagsfraktion ein Resümee gezogen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Personaldiskussion zur Unzeit
Potsdam, 2. September 2011: Zu den von anonymen Parteikreisen forcierten Debatten um eine Kandidatur Dietmar Bartschs für den Parteivorsitz erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN in Brandenburg, Thomas Nord: Mehr...
Lärmschutz am Flughafen BER für Bürgerinnen und Bürger endlich ernst nehmen
Zum Lärmschutz für Bürgerinnen und Bürger am Flughafen BER erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Kindergesundheit und Kinderschutz gehören zusammen
In der Diskussion um ein Kinderschutzgesetz des Bundes gibt es unterschiedliche Vorstellungen von Bund und Ländern zur Ausweitung des Einsatzes von Hebammen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Birgit Wöllert: Mehr...
Drohenden Kahlschlag bei der Arbeitsmarktpolitik stoppen
Zur Aktuellen Stunde im Landtag „Keine Einschnitte bei den Arbeitsmarktinstrumenten durch den Bund“ erklärt der Sprecher für Arbeitsmarkt und Gewerkschaften, Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Moorschutzprogramm auf den Weg gebracht
Zum Beschluss des Landtages über ein Moorschutzprogramm erklärt der agrarpolitische Sprecher Dr. Michael Luthardt: Mehr...
Rot-Rot hält Wort!
Zur heutigen Verabschiedung des Brandenburgischen Vergabegesetzes durch das Parlament erklärt die Fraktionsvorsitzende: Mehr...
Gute Arbeit und mehr Weiterbildung sind das Gebot der Stunde
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Für den Erhalt von Schulen in freier Trägerschaft. Trotz Kürzungen!
Zu den vorgesehenen Kürzungen im Haushaltsbegleitgesetz bei Schulen in freier Trägerschaft erklärt der jugendpolitische Sprecher Torsten Krause: Mehr...
