Strukturelle Probleme am Arbeitsmarkt dürfen nicht verdrängt werden
Zu den heute veröffentlichten Zahlen des monatlichen Arbeitsmarktberichtes der Bundesagentur für Arbeit für Brandenburg erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
Gute Gesundheitsversorgung braucht starke Krankenhäuser
Die gesundheitspolitische Sprecherin, Birgit Wöllert, besuchte in den vergangenen Wochen eine Reihe von Brandenburger Krankenhäusern. Zu den Zielen und ersten Ergebnissen erklärt sie: Mehr...
Verfassungswidrige Missachtung des Parlaments
„Sollten die Berichte zutreffen, dass Deutschland seit 2009 einen Staatsvertrag mit Saudi-Arabien erfüllt, ohne ihn dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt zu haben, wäre dies eine erneute, grobe Missachtung des Parlaments. Es wäre glatter Verfassungsbruch zugunsten des Waffenkonzerns EADS“, erklärt Wolfgang Neskovic" Mehr...
Wann wusste BND vom Verlust der Baupläne?
Am Debakel um die Baupläne der neuen BND-Zentrale zeigt sich: Beim BND und der Bundesregierung weiß die eine Hand nicht, was die andere macht. Mehr...
Neue Vorschriften für Urlaub mit Haustieren
Urlaubszeit ist Reisezeit. Viele möchten ihre Haustiere mit in die ausländische Urlaubsregion nehmen. Ab 1. Juli 2011 gelten dafür neue Bestimmungen, die zu beachten sind. Mehr...
Brandenburg stimmt Diätenerhöhung nicht zu
Markov kündigt Stimmenthaltung beim Parteiengesetz und Abgeordnetengesetz im Bundesrat an Mehr...
Tack: Mehr Informationen für Verbraucher
Eine verständliche und übersichtliche Kennzeichnung von Lebensmitteln ist wichtig, um Verbraucherinnen und Verbraucher eine informierte Kaufentscheidung zu ermöglichen. Mehr...
Ihre Meinung ist gefragt: Online über Verbraucherschutz diskutieren
Brandenburg will eine nachhaltige Verbraucherschutzstrategie erarbeiten. Einen ersten Entwurf hat das Verbraucherschutzministerium jetzt im Internet zur Diskussion gestellt Mehr...
Haltung der Bundesregierung zur Agro-Gentechnik ist nicht akzeptabel
Künftig sollen die EU-Mitgliedstaaten selbst entscheiden können, ob sie den Anbau genveränderter Pflanzen zulassen oder nicht. Mehr...
K. O.–Schlag für neue Tagebaue in Brandenburg
„Das heute im Bundestag beschlossene CCS-Gesetz bedeutet das faktische Aus für CCS und damit auch für neue Tagebaue in Brandenburg“, erklärt Wolfgang Neskovic, direkt gewählter Lausitzer Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Fraktion Mehr...
