Linksfraktion legt Vorschläge für Zukunft der Lausitz vor
Nachdem die Brandenburger Linksfraktion ein Leitbild für Brandenburg entwickelt hat, erarbeitet sie jetzt gemeinsam mit der sächsischen Linksfraktion ein Leitbild für die Lausitz. Der Entwurf „Die Lausitz – selbstbewußt, solidarisch,zukunftsfähig“ soll in den nächsten Wochen länderübergreifend vor Ort diskutiert werden. u.a.in Senftenberg, Guben, Weißwasser und Hoyerswerda.
Bereits im Jahr 2000 hatten die beiden Linksfraktionen ein Lausitzkonzept vorgelegt, das jetzt - nach einer Bestandsanalyse - den neuen Erfordernissen angepasst und mit entsprechenden Projektideen qualifiziert wurde.
Die Lausitz ist mehr als eine folkloristische Zugabe in politischen Inszenierungen. Häufig wird sie als Randgebiet und als Akteur nicht ernst genommen. DIE LINKE hält es deshalb für notwendig, Gremien für die demokratische Teilhabe der Lausitz als Ganzem durchzusetzen, beispielsweise mit einem „Lausitzforum“, in dem in regionaler Kooperation Projekte konzipiert und beraten werden. Angeregt wird auch ein „Lausitz-Büro“, das eng mit den Länderbüros aus Brandenburg und Sachsen in Brüssel zusammenarbeitet.
Um das inzwischen grobmaschige Netz der Daseinsvorsorge wieder enger zusammenzuziehen, schlägt DIE LINKE u.a. neben einer gemeinsamen Raumplanung auch einen länderübergreifenden „Verkehrsverbund Lausitz“ vor, sowie einen gemeinsamen „Masterplan“ von Brandenburger und Sächsischem Landtag, mit dem Schlüsselprojekte für die Region auf den Weg gebracht werden. Auf der Tagesordnung steht auch ein neuer Lausitzer „Städtebund“, der sich auf eine gemeinsame Interessenvertretung gegenüber beiden Ländern und dem Bund und ein übergreifendes Standortmarketing verständigt.
Beständig tritt DIE LINKE für eine ökologische wie wirtschaftliche Nachhaltigkeit in der Lausitzer Region ein. Das bedeutet, dass der Braunkohleabbau mittelfristig ( bis spätestens 2050) eingestellt wird. Gleichzeitig muss der Weg für zukunftsfähige Wirtschaftsstrukturen und nachhaltige Beschäftigung eröffnet werden. Brandenburg und Sachsen sollten ein Programm „Zukunft für die Lausitz“ auflegen, das konkrete Projekte der Wirtschaftsförderung und Infrastrukturentwicklung konzipiert und umsetzt. Denn zunächst braucht die Region mehr Beschäftigungs- und Ausbildungsplatzangebote.
Novellierte Sorben (Wenden) - Gesetze müssen die Kultur – und Bildungsautonomie des sorbischen Volkes ebenso stärken, wie ein gesetzliches Rederecht der Sorben (Wenden) und verbriefte Anhörungsrechte.
Mit ihrem Leitbild formuliert DIE LINKE eine Entwicklungsperspektive für die Lausitz als zukunftsfähige und solidarische Region. Über den Erfolg entscheiden engagierte Menschen, die im DIALOG Lösungswege erstreiten und miteinander gehen.