Rückenwind für die LINKE
Zu den Konsequenzen der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem
Saarland erklären die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der
LINKEN Kerstin Kaiser und der Landesvorsitzende der LINKEN Thomas Nord:
Wir sind sehr stolz auf DIE LINKE im Saarland, in Thüringen und
Sachsen. Unsere Genossinnen und Genossen dort haben Superwahlergebnisse
hingelegt. Das politische Konzept der LINKEN - gute Arbeit, stabile Wirtschaft,
Armut überwinden, gute Bildung für alle, funktionierende
Daseinsvorsorge, handlungsfähiger Staat - trifft offenkundig den Nerv
der Zeit. Eine solche Politik wollen die Bürgerinnen und Bürger - die
Agenda- und Reformpolitik der letzten zehn Jahre wird Stück für Stück
abgewählt.
DIE LINKE ihrerseits ist keine ostdeutsche Regionalpartei mehr, sondern
in elf von 16 Landtagen vertreten. In Thüringen kann sie erstmals die
Initiative zur Regierungsbildung ergreifen; im Saarland agiert sie
erstmals in einem westdeutschen Flächenland bei der Regierungsbildung
auf Augenhöhe mit der SPD.
Die Wahlen vom August 2009 haben gezeigt: Rot-Schwarz ist ein
Verlierermodell und Schwarz-Gelb nicht zwangsläufig die Alternative.
Stattdessen zeichnen sich die Konturen einer neuen Alternative ab - in
Gestalt von politischen Bündnissen, die auf soziale Gerechtigkeit und
sozial-ökologische Erneuerung zielen.
Ausgehend von der Opposition gegen die unsoziale, neoliberal
ausgerichtete Politik der Deregulierung, des Sozialabbaus und der
Umverteilung von unten nach oben ist DIE LINKE auf dem Weg zur
praktischen Umgestaltung dieser Verhältnisse, zur Einleitung einer neuen
Politik. Dieser politische Wechsel, den DIE LINKE anstrebt, kommt von
unten her; er beginnt in den Ländern.
Wir sind zuversichtlich: Brandenburg kann ab 27. September 2009 mit zu
den Ersten gehören, in denen der Aufbruch zu mehr sozialer Gerechtigkeit
und zur sozial-ökologischen Erneuerung anfängt.
Dafür sind wir programmatisch, organisatorisch und personell gut
gerüstet. Die SPD - in Bund und Ländern - schwankt zwischen Maas und
Matschie. Die absurden Versuche der SPD-Bundesspitze, die
Gepflogenheiten der parlamentarischen Demokratie so lange umzudeuten,
bis dahinter die Schwäche der SPD nicht mehr sichtbar ist, müssen
aufhören! Diese Manöver schaden nicht nur den Sozialdemokraten,
sondern auch dem Ansehen der Demokratie im Lande.
Die SPD in Brandenburg versucht, der Entscheidungssituation zu
entkommen. Sie träumt noch den Traum von der rot-schwarzen Koalition -
im Land verpackt in die "offene Koalitionsaussage“. Die Menschen
spüren das. Sie sind auf der Suche und schauen kritisch auf die
Parteien: Die brandenburgische SPD wird ihr Wahlprogramm nur dann
glaubwürdig vertreten und dafür Stimmen gewinnen können, wenn sie
diese Flucht aus der Perspektive beendet und Mut zur Veränderung
beweist.
Brandenburg wird rot! Dafür kämpfen wir.